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Online-Linksammlung, Blog und Wegweiser zu Ihrem Online-Recht!

TelekommunikationTelekommunikation ist heute mehr als Telefon, da Web- und Telefondienste durch die technischen Entwicklungen miteinander verschmolzen sind (Stichwort: WLAN). Auch mobil sind Smartphones in der Regel "netzfähig" und werden häufig für den Abruf von Internet-Angeboten oder Online-Shops genutzt.

Verbraucherzentrale (Bundesverband = vzbv)

Für Verbraucher und Ihre Anliegen bei Vertragsschluss, Kauf eines Smartphones oder Ärger mit einer Sperrung, ist die erste Anlaufstelle oft die lokale Zentrale der Verbraucherzentrale. Hier ist oft erster Rechtsrat möglich. Die Verbraucherzentralen verfolgen zum Teil auch durch Abmahnungen und später Vertragsstrafen rechtswirige AGB der TK-Anbieter.

Gesetze

Der Bund und JURIS -
bieten kostenlos eine umfangreiche, regelmäßig aktualisierte Gesetzessammlung an, die schon über 5000 Normtexte erfasst. Die Verweise führen zu HTML - Versionen der Gesetze bzw. auch zu einer Version des Gesamttextes in PDF-Format. Letztere ist - für ein PDF-file - wenig speicherhungrig angelegt und bei kleineren Gesetzen daher wegen der höheren Übersicht zu empfehlen.
U. a. finden Sie in der Liste die folgenden, wichtigen Gesetze zum EDV- und IT-Recht unter den hier genannten Kürzeln (==>in alphabetischer Reihenfolge der Stichworte):

  • Fernunterricht, Gesetz zum Schutz der Teilnehmer (==> FernUSG)
  • Entgeltregulierungsverordnung für Telekommunikation (==> TEntgV)
  • Netzzugangsverordnung (==> NZV)
  • Telekommunikationsgesetz (==> TKG)
  • Telekommunikations-Nummerngebührenverordnu ng (==> TNGebV )

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Domain-Recht

Who is who im Netz. Dies sollte eigentlich durch die Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG (Impressum) auf jeder Site vermerkt sein. Dennoch fehlen diese Pflichtangaben von Anbietern oft, sind unklar (z. B. bei Benennung von mehreren Firmenstandorten im "Impressum") etc. Informationen sind dann  direkt von der Quelle, also den Registrierungseinrichtungen zu beziehen. Die wichtigste für die besonders interessanten Angaben zu ".com" (und ".org", ".edu" etc.) bietet INTERNIC; die Angaben zur nationalen Extension ".de" bietet die DENIC. Bei beiden "NIC"-s finden Sie zudem auch Informationen zur Registrierung selbst.

 -> Domain-Recht 

WIPO Arbitration and Mediation Center - Domain Name Disputes
Fremde Markennamen, etc. dürfen nicht unberechtigt als Domainnamen ausgenutzt werden. Ist dies geschehen, kann Unterlassung, ggf. Schadensersatz und Freigabe der Domain gefordert werden - meist jedoch nicht deren Übertragung. Manchmal bietet dies die Grundlage für Vergleichsverhandlungen ... für internationale Prozesse können diese unter Vermittlung der WIPO stattfinden.

Kanzlei Exner 
Services: Vertrags- und AGB- Gestaltung, Rechtsschutz durch Abmahnungen, Anspruchsabwehr, Prüfung der Impressumsangaben. Unter der Rubrik "Verträge” gibt es einige kostenlose Verträge zum Online-Recht (Domain-Kaufvertrag, AGB-Online-Shop, Web- Werbung, Fernwartung). Die Texte sind gekürzt und werden z. Z. nicht aktualisiert, weisen aber immer noch auf viele Lücken in anderen, im Internet verfügbaren Dokumenten hin.

Disclaimer.de 
Wer einen Haftungsausschluss wünscht und diesen Text durch Verlinkung auf seine Seite einstellen möchte, der sollte diese Site aufsuchen. Sonderregelungen gelten aber für Foren, Online-Zeitschriften, ggf. auch Gästebücher, zumal wenn der Betreiber Kenntnis - nachgewiesen durch Kommentare in diesem Bereich oder zu den Beiträgen - hat. Tipp: Zur Vermeidung von Haftung und gegen Prozesse hilft nur eine Prüfung der Site für die konkreten eigenen Zwecke.

Behörden, Verbände und Institutionen

Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP)
Diese Behörde bietet allgemeine Informationen rund um Telekommunikation und Post an, also zu den brisanten Themen und Ärgernissen aus den Bereichen Missbrauch von (0)190er- /(0)900er- Nummern, der Frequenznutzungsplan und elektronische Signaturen

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BA für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Dieses Amt für Sicherheit in der Infromationstechnik (BSI) befasst sich mit Datensicherheit. Entsprechend finden sich hier viele Informationen zu diesem Thema, u. a.  Serversicherheit, Firewalls, Tipps zu sicherheitsrelevanten Parametern von Serveren, etc. auf der Seite des BSI. Diese Behörde arf man - angesichts der vielfältigen Gefährdungen für die IT - wohl als chronisch unterfinanziert betrachten.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
bietet verschiedene Informationen zu dem Bereich neue Techniken im IT- und Telekommunikationsbereich und sogar Hinweise für IT-Berufe.

Das Bundeskartellamt
hält nicht nur Merkblätter zur Fusionskontrolle, zum sonstigen Kartellrecht und zum Vergaberecht online bereit. Interessant ist auch das Verzeichnis der beim Bundeskartellamt angemeldeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Konditionenempfehlungen) - Anmeldungen nach § 22 Abs. 3 Nr. 2 GWB bzw. § 38 Abs. 2 Nr. 3 GWB a.F.

Internationale Hinweise zu den Themen Telekommunikation und Post finden Sie über die European Telecommunications Platform oder International Telecommunications Users Group (INTUG)

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Medienrecht und Multimedia

Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM)
Homepage des Dachverbandes der auch Links zu den Mitgliedern (Landesmedienanstalten) und zu deren Informationsangeboten anbietet.

Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM)
Darstellung für die Messen, bislang ohne besonderen Content für Internet-Nutzer.

Deutscher Multimedia Verband (dmmv)
Homepage der Interessensvertretung der Digitalen (Mulitmedia-) Wirtschaft.

Online-Probe der Zeitschrift TeleKommunikation & MultimediaRecht (TKMR)
Ein wenig Glossar, einige Links, eine kurze Leseprobe ... noch nicht überzeugend.

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Organe der Medienselbstkontrolle sind der
Deutscher Presserat
der Aufgaben der Presse-Selbstkontrolle wahrnehmen will. Auf der Homepage finden sich Informationen zur Tätigkeit und Zusammensetzung, Pressekodex, Beschwerdeordnung, Pressemitteilungen, Statistiken etc.

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Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM)
Mehrwertdienste haben einen schlechten Ruf. Der Verband versucht in einer Art Selbstkontrolle der allgemeine Tendenz entgegen zu steuern. Angesichts der Häufigkeit der einzelnen Missbrauchsfälle sollte der Verband auch mehr Informationen gegen Missbrauch und eine effektive Vermittlungszentrale (vergleichbar den Verbraucherzentralen) anbieten.

 -> Mulitmedia-Recht 

Telefon-Tarife und Dialer

teltarif.de 

Gründung im Dezember 1997 bis zur Entwicklung zum reichweitenstärksten Special-Interest-Angebot zu den Bereichen Tarife, Tarifvergleiche, Anbieter, Internet, uvm. Die Site enthält Foren, Textbeiträge und weitere Informationen. Bewertung: Sehr gut! :-D

dialerschutz.de Infoportal
Mit bis zu 100.000 Besuchern und rund einer Million Page Impressions im Monat ist Dialerschutz.de die wohl bekannteste und renommierteste Adresse im deutschsprachigen Raum, wenn es um Informationen rund um (unseriöse) Dialer und den Missbrauch von Mehrwertdiensten geht. Unsere aktuellen Nachrichten erreichen ein breites Publikum und werden nicht nur von Fachmedien gerne und häufig zitiert. Ministerien, Behörden, Unternehmen und Verbraucherschützer greifen ebenso auf Dialerschutz.de zurück wie Privatpersonen, wenn sie Informationen zum Thema Dialer und Mehrwertdienste suchen. Nicht umsonst ist unsere Seite bei google.de für die Stichworte “Dialer” und “0190” auf Platz 1 gelistet. Über 3300 registrierte Mitglieder diskutieren im Forum von Dialerschutz.de, betreut von kompetenten, ehrenamtlichen Experten. Unser monatlicher Newsletter erreicht zudem über 3200 Abonnenten.

dialerundrecht.de
Rechtliche Beurteilung der 0190-Dialer und Urteilsdatenbank. Hier werden Informationen für den Rechtsprofi geboten - der Laien ohne juristischen Hitergrund findet Hilfe und eine Auskunft zu den detaillierten juristischen Unterschieden für seine Zwecke eher auf anderen Seiten. "dialerundrecht.de" ist eine Initiative der Kanzlei Heyms & Dr. Bahr.

FST - freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V.
Am 07. Oktober 1997 hat sich der Verein "Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V." (FST) in Düsseldorf gegründet. Die FST bildet einen Zusammenschluß von Unternehmen (Diensteanbieter und Netzbetreiber), Verbänden und Organisationen im Bereich der Telefonmehrwertdienste. Die Site selbst bietet nur kurze Erläuterungen und die Copright-Jahresdaten lassen eine unregelmäßige und späte Überarbeitung der Inhalte vermuten. Wir empfehln daher andere Angebote! Schade eigentlich.

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