Online-Law.de

Online-Linksammlung, Blog und Wegweiser zu Ihrem Online-Recht!

Links StaatsrechtDas Staatsrecht bestimmt die Förderung von Breitbandausbau, Regulierung des Netzes oder den Umfang der "Netzneutralität".

Staatsrecht gliedert sich meist in viele Ressorts und Fachbereiche. In dieser Linksammlung sind daher die Seiten zahlreicher Bundesministerien, Behörden, Bundesämter, usw. aufgeführt. Fast in jedem dieser Ämter hat die Informationstechnik Einzug gehalten und sind IT-Informationen zum Teilgebiet des jeweiligen staatlichen und Staatsrecht vorhanden.

Gesetze

Der Staatsrecht bei Bund und JURIS -
bieten kostenlos eine umfangreiche, regelmäßig aktualisierte Gesetzessammlung an, die schon über 5000 Normtexte erfasst. 
U. a. finden Sie in der Liste die folgenden, wichtigen Gesetze unter den hier genannten Kürzeln (in alphabetischer Reihenfolge):

  • Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)
  • Wahlgesetz zum Europäischen ParlamentEuWG)
  • Europawahlordnung (EuWO)
  • Gesetz über das Flaggenrecht der Seeschiffe und Flaggenführung der Binnenschiffe (FlaggRG)
  • Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG )
  • Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG)
  • Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

© 2003, 2004 www.online-law.de, kiel [TOP][HOME]

Bundesministerien

  • Auswärtiges Amt (AA )
  • Bundesarbeitsministerium (BMA)
  • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
  • Bundesministerium der Justiz (BMJ)
  • Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML)
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
  • Bundesministerium der Finanzen (BMF)
  • Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
  • Bundesministerium des Innern (BMI)
  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
  • Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW)
  • Bundesministerium der Verteidigung (BMV)
  • Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi)

 © 2003 www.online-law.de, kiel [TOP][HOME]

Behörden

BUND.DE
Umfangreiches Angebot des Bundes, das eine Unzahl von Behörden mit Anschriften listet und auch auf eine umfangreiche Formular- und Antragssammlung verweist. Das Angebot ist umfangreich und sollte Laien und Juristen bei vielen Fragen unterstützen, um vorbereitet und bei der richtigen Behörde zu landen. Im Rahmen der Initiative E-Government ein gelungener Ansatz Transparenz und Informationen des Bundes zentral anzubieten.

Der Vollständigkeit halber hier noch einige zentrale Internetadressen der obersten staatlichen Institutionen und Behörden:]

Bundesinstitutionen:

 © 2003 www.online-law.de, kiel [TOP][HOME]

Gerichte (Staatsrecht)

Die folgenden Gerichte sind natürlich keine Behörden. Sie entscheiden häufig zu Fragen des Staatsrechts bzw. geben verbindliche Interpretationen der Rechtsgrundlagen:

Bundesverfassungsgericht
Informationen über das BVerfG, seine Verfahren, Pressemitteilungen und Entscheidungen im Volltext. Die Site verfügt über eine komfortable Suchfunktion, durch die die Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts auffindbar werden. Die Pressemitteilungen geben eine kurze Einführung und führen per Link auf den (sehr ausführlichen) Volltext.

Bundesverwaltungsgericht
Informationen zum BVerwG und Presseerklärungen zu den Entscheidungen. Für diese besteht auch ein umfangreiches Archiv.

Europäischer Gerichtshof
Der EuGH soll hier ebenfalls genannt werden, da zunehmend auch die staatsrechtliche Wirklichkeit durch die EU geprägt wird. Der Internetauftritt der Europäischen Gerichtsbarkeit in Luxemburg bietet u.a. Informationen über die Rechtsgrundlagen und aktuelle Verhandlungen und die Veröffentlichung der Entscheidungen im Volltext.

 © 2003 www.online-law.de, kiel [TOP]

Politische Diskussionen

E-Politik
Politikmagazin online, welches mehr als nur Schlagzeilen bietet. Umfassendere Beiträge und Hintergrundberichte greifen Themen aus Ethik, Medien, Zeitgeschehen und Geschichte auf. Der Blick geht über Deutschland hinaus und verweist auf aktuelle Entwicklungen anderer Länder und Kontinente. Leserkommentare sind möglich.

Politik Forum
Forum um die aktuellen Themen streitig zu diskutieren. Hier kann man mit Gleichgesinnten kommunizieren, Ärger über Reformpläne und Reförmchen loslassen oder auch nur lesen, was andere schreiben.

netzpolitik.org

Eine weitere engagierte Plattform, die Themen zum Recht und der Politik rund um das Internet diskutiert. Bewertung Besonders gut!

© 2003 www.online-law.de, kiel [ TOP][HOME]


Das könnte Sie auch interessieren ...

Verlinkung

Für Hinweise auf neue Links oder der Änderung von bestehenden Links oder Beschreibungen, gehen Sie bitte auf die Sonderseite mit der Richtlinie zu

-> Verlinkungen

Rechtsschutz

Jedes Recht soll durch staatliche Gerichte ausgeübt werden. Für die Vertretung vor Gericht ist oft ein Rechtsanwalt hilfreich und manchmal erforderlich.

 -> Rechtsschutz 

Internet-Recht

Übersicht der Rechtsthemen auf Online-Law.de und die Praxis und Themen der Rechtsberatungen von Rechtsanwalt Exner, dem Betreiber von Online-Law.de.

 -> Internet-Recht 

Rechtsanwalt

Klicken Sie auf das Bild ...

Rechtsanwalt Exner

Kontakt

Knooper Weg 175 
24105 Kiel 

Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450 
Fax: 0431 / 888 67-99 


Bürozeiten 

Mo.-Do.: 9-12 Uhr u. 14-17 Uhr 

Fr.:  9-12 Uhr