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MarkenrechtMarkenrechte sind als dauerhafte und werthaltige Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen selbst ein Wirtschaftsfaktor.

Die Verletzung von Marken- und Designrechten kann zu erheblichen Ansprüchen auf Schadensersatz führen. 

Die Ansprüche werden in Deutschland meist zuerst durch eine kostenpflichtige -> Abmahnung und dann durch -> Klagen bei Gericht verfolgt.

Urheberrechte, Marken-, Designrechte

Im EDV-Recht spielen andere Rechtsmaterien - je nach Umständen des Einzelfalls - eine ausschlaggebende Rolle. Der Erstellter oder andererseits der Verwender einer Software mag z. B. keine vertraglichen, wohl aber Ansprüche aus
§§ 69a ff UrhG [Bestimmungen für Computerprogramme] seinem allgemeinen Urheberrecht oder Ansprüche nach §§ 87a ff UrhG [Schutz des Datenbankhersteller] haben. Daneben sind Ansprüche aus Markenrecht oder z. T. und schon länger diskutiert aus Patenten möglich.

Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht
Wissenschaftliches Angebot. Zugleich auch eine Seite des MPI, welches international ausgerichtet ist und oft gutachterliche Stellungnahmen für Prozesse erstellt.

European Patent Office
Homepage der offiziellen europäischen Behörde für Patente und Marken mit zahlreichen  Materialien zu europäischen Patenten und Marken.

Deutsches Patent und Markenamt (DPMA)
Homepage der offiziellen deutschen Behörde für Patente und Marken mit zahlreichen  Formularen, Hinweistexten und weiteren Nachweisen.

transpatent.com
Eine anwaltliche Homepage mit umfangreichen Materialien und Texten. Von den Inhalten her eine Perle ... leider in der Farbgebung und Schriftgröße z. T. nahezu unleserlich. Uns war es auch (Nov-2003 ) nicht möglich in der Struktur das Impressum zu entdecken.

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Lizenzen (International)

Fast jeder Software-Ersteller nutzt sein Recht, Nutzungsbedingungen für den Einsatz der Software festzulegen und verbindlich durch Lizenz zu regeln. Diese sind - da für eine Mehrzahl von Fällen vorgesehen zugleich Allgemeine Geschäftsbedingungen. Zudem müssen sie Mindestrechte, z. B. nach § 69 d UrhG des Nutzers respektieren. Nicht selten gehen die Lizenzbedingungen da zu weit.
Einen ganz anderen Weg verfolgen Public-Domain, Open / Free -Software Initiativen und zumindest ein anderes Vertriebsmodell Shareware. Bei Freeware ist darauf zu achten, dass auf Lizenzen nicht verzichtet wird: Nur die Übereignung ist unentgeltlich! Hier werden als Modell ausschnittweise freie Softwarelizenzen dargestellt, die zumeist mit einer Copy-left-Klausel versehen ist und zum Teil eine Pflicht zur Offenlegung des Quellcodes enthält. Gleichwohl ist eine Kombination mit kommerzieller Software meist möglich. Über Risiken bei der Verwendung informiert der
Autor im Rahmen von Mandaten.

  • Open Source Initiative ( OSI )
  • GNU is not UNIX ( GNU )

Escrow Agreement / Quellcode - Hinterlegung

International Chamber of Commerce of Schweden (ICC Sweden)
Die International Chamber of Commerce (Internationale Handelskammer) in Schweden bietet eine Softwarehinterlegung an und hierzu auch entsprechende - englischsprachige Verträge.

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