Online-Law.de

Online-Linksammlung, Blog und Wegweiser zu Ihrem Online-Recht!

Links EuroparechtDas Europarecht bestimmt durch zahlreiche Vorgaben das IT-Recht. Im Wege der Harmonisierung des Binnenmarktes wurden - insb. zum Schutz von Verbrauchern - eingeführt:

  • Belehrungs und -> Widerrufsrechte nach Fernabsatzrecht und Verbraucherkreditrecht
  • Reformen im Urheberrecht und Teilgebieten (z. B. Datenbankrecht)
  • EU-Marke und andere Kennzeichnungspflichten (z. B. Textilien)

Durch die hier aufgeführten Links können die Original Texte und auch die letzten Mitteilung wichtiger Europa-Behörden und Institutionen erschlossen werden.

Durch die Umsetzung von Europarecht in nationales Recht sind viele Regeln nun, oft mit gewissen Besonderheiten, nationales Recht. Dies betrifft insb. den eCommerce.

 -> eCommerce 

Kommission + Parlament

Europäische Kommission 
Homepage der Kommission, die Startseite führt zu den einzelnen Geschäftsbereichen (Generalsidrektionen GD), anderen Institutionen und Politikbereichen sowie zu zahlreichen offiziellen Informationen und Dokumenten der EU.

Europäisches Parlament (EP) Das Europäische Parlament wirbt mit umfangreichen Informationen und  Dokumenten zu Aufgaben und Aktivitäten des EP und der Abgeordneten.

Normen

Europäisches Recht (Eur-Lex)
Rechtstexte der Europäischen Union, Zugang zu mehreren Datenbanken (meist kostenlos) können über dieses Portal mit eigener Suchfunktion erschlossen werden.. Besonders hilfreich ist der umfassende Zugriff auf das Amtsblatt, die EU-Verträge und andere EU-Rechtsquellen. Verweise auf die  Gesetzgebung [inklusive Vorentwürfe], aber auch Rechtsprechung hierzu und parlamentarische Anfragen und Dokumente sind vorhanden.

EU-Behörden und Institutionen

Rat der Europäischen Union / Europarat 

Der Rat dokumentiert auf diesen Seiten seine Ratssitzungen, stellt Presseerklärungen, ausführliche Terminlisten ins Netz und Informationen des AStV und der Ratsarbeitsgruppen.

 © 2003 www.online-law.de, kiel 

Offizielle Publikationen / Official Publications EUR-OP
"Amt für amtliche Veröffentlichungen". Das Verlagshaus der EG mit Verweisen auf eine Unzahl von Veröffentlichungen der EU-Organe und Einrichtungen. Die Veröffentlicungen können zumeist über eine Bestellfunktion geordert werden.

Ausschuss der Regionen
Für die Regionen und die kulturelle Eigenständigkeit von besonderer Bedeutung. Die Site umfasst eine Kurzdarstellung des Ausschusses und Tätigkeitsberichte.

Wirtschafts- und Sozialausschuss
Die zunehmende Integration in der EU und die Erweiterung soll wirtschaftliche Spannungen vermeiden. Dazu bedarf es zunehmend einheitlicher Steuersätze, einheitlicher Sozialabgaben und -leistungen, usw. Die Site des Wirtschafts- und Sozialausschusses bietet einen Überblick über die Ausschussarbeit, Berichte aus dem Plenum und Newsletter.

Europäischer Rechnungshof
Kurzer Überblick über Funktion und Tätigkeit des Rechnungshofs und einige Berichte, Stellungnahmen sowie Sonderberichte.

Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik (GASP)
Dokumente des Rats zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik - ein Politikbereich,  der angesichts des zunehmenden internationalen Auftretens der EU an Bedeutung gewinnt.

Unionsbürgerschaft
Informationen zur Unionsbürgerschaft und zum Binnenmarkt.

Gerichte

Europäischer Gerichtshof und Gericht Erster Instanz
Von besonderem Wert: Die Veröffentlichung der Entscheidungen im Volltext seit 1997. Der Internetauftritt des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg umfasst zudem  u.a. Informationen über die Rechtsgrundlagen seiner Arbeit [einschließlich Hinweisen zu bestimmten Anträgen und aktuelle Verhandlungen] Pressemitteilungen, Textsammlungen, Termine.

Achtung: Nicht verwechselt werden sollte der Europäische Gerichtshof mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz in Straßburg.

 © 2003 www.online-law.de, kiel [HOME]


Minderheiten und Volksgruppen in Europa

Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz in Straßburg bietet z. B. in mehreren Sprachen die Rechtsgrundlagen und Pressemitteilungen zu seiner Tätigkeit und eine Volltextsuche. Ferner gibt es Übersichten zu den anhängigen Verfahren, ergangene Entscheidungen und die Auswirkungen der Rechtsprechung des Gerichtshofes.

Generaldirektorat des Europarats für Minderheitsfragen / Human Rights Web

Zentrum für Minderheiten / European Centre for Minority Issues (ECMI)

Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV)

Amnesty International (AI)
Auch in der (erweiterten) EU sind und bleiben Menschenrechte ein Thema. AI bietet Presseberichte und Publikationen über die Situation in den einzelnen Ländern, die auch online bestellt werden können. Die Länderliste führt zum Schutz von Menschenrechten in einzelnen Ländern; Links zu Unterorganisationen und Regionalgruppen sind vorhanden.

 © 2003 www.online-law.de , kiel [HOME]

Das könnte Sie über Online-Law.de interessieren

Mehr zum Thema Internet-Recht und Online-AGB von Rechtsanwalt Exner unter ...

Verlinkung

Für Hinweise auf neue Links oder der Änderung von bestehenden Links oder Beschreibungen, gehen Sie bitte auf die Sonderseite mit der Richtlinie zu

-> Verlinkungen

Online-Handel

Übersicht zur nationalen Umsetzung des europäischen Fernabsatzrechts für deutsche Online-Dienste, von Online-Spielen und Online-Shops:

 -> eCommerce 


Internet-Recht

Übersicht der Rechtsthemen auf Online-Law.de von Rechtsanwalt Exner, mit mehr als 10 Jahren Erfahrung im IT-Recht.

 -> Internet-Recht 

Rechtsanwalt

Klicken Sie auf das Bild ...

Rechtsanwalt Exner

Kontakt

Knooper Weg 175 
24105 Kiel 

Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450 
Fax: 0431 / 888 67-99 


Bürozeiten 

Mo.-Do.: 9-12 Uhr u. 14-17 Uhr 

Fr.:  9-12 Uhr