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Klage vor GerichtEine Klage vor Gericht ist oft die letzte legale Möglichkeit, ein Recht durchzusetzten.

Zunehmend werden in der Praxis Forderungen und Ansprüche nicht erfüllt:  Aus Unkenntnis von Tatsachen oder Rechten oder aus Berechnung. Eine Klage kostet Geld und Zeit, es besteht immer ein (gewisses) Erfolgsrisiko.

Bei einem Rechtsstreit im IT-Recht sollte daher ein Anwalt aus dem IT-Recht beauftragt werden. Wenn Sie also eine Klage beauftragen oder eine Klage abwehren müssen, können Sie sich durch einen Blick auf die Gegnerliste der Kanzlei Exner einen Überblick über die praktische Erfahrung von Rechtsanwalt Exner verschaffen.

-> Gegnerliste

Klagen vor Zivilgerichten

Vor den Zivilgerichten werden alle zivilrechtlichen Klagen auf Leistung oder Zahlung entschieden. 

Bis zu einem Streitwert von EUR 5.000,- sind dabei grundsätzlich die Amtsgerichte (AG) zuständig, § 23 GVG. Bei höheren Streitwerten entscheiden die Landgerichte.

Für Rechtemittel (z. B. Berufung, Revision) sind dann die Land-, Oberlandesgerichte und der -> Bundesgerichtshof (BGH) zuständig.

Klageschrift

Das zivilrechtliche Verfahren begimmt mit der Einreichung einer Klageschrift

Das Gericht fordert für die Tätigkeit vom Kläger zunächst einen Gerichtskosten-Vorschuss an. Die Anwalts- und Gerichtskosten muss der Beklagte erstatten, wenn er den Prozess verloren hat.

Mit der Klage werden zugleich auch Fristen unterbrochen; vor allem kann ein Anspruch dann nicht mehr einfach verjähren.

Forderungs-Abwehr

Unberechtigte Forderungen können durch Verteidigung gegen eine Klage oder grds. durch "negative Feststellungsklage" abgewehrt werden.

Ob in unzulässigen AGB, wegen Kündigung, eigenen Ansprüchen aus Mängeln oder Nicht-Leistung (z. B. Abo-Fallen), eine nicht berechtigte Forderung müssen Sie nicht "auf sich sitzen lassen".  Rechtsanwalt Exner hilft in Fällen aus dem IT-Recht.

Klage vor Arbeitsgerichten

Vor den Arbeitsgerichten landen alle Fälle aus Arbeitsverträgen und den Streitigkeiten zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern.

Im IT-Recht sind dabei hervorzuheben:

  • Abfindung und Kündigung von IT-Personal (Administratoren, Programmierer),
  • Karenzentschädigung bei Wechsel des Arbeitgebers,
  • ausstehende Arbeitsentgelte, Zulagen und Gratifikationen,
  • Streit um Inhalt oder Wirksamkeit von IT-Betriebsvereinbarungen.

 -> IT-Arbeitsrecht 

Arbeitnehmer-Schutz

Die Kosten für ein Verfahren vor dem Arbeitsgericht werden bis einschl. zum Gütetermin meist von den Parteien selbst getragen. 

Prüfen Sie als Arbeitnehmer, ob eine Versicherung für Arbeitsrecht oder - bei Mitgliedschaft - eine Gewerkschaft Ihre Anwaltskosten trägt.

Verfahren

Verfahren vor dem Arbeitsgericht sind oft sehr "anstrengend". 

Hier geht es auch nicht selten um die wirtschaftliche Existenz oder das künftige Vertrauen zwischen den Parteien.

Vor einer Klage sollte aher ggf. langfristig eine Beweissicherung erfolgen. Was Sie hierzu benötigen, kann in einer Erstberatung durch Rechtsanwalt Exner vermittelt werden.

Klagen vor Strafgerichten

Die meisten Klagen werden durch die Klageschrift durch einen Staatsanwalt bei einem Strafgericht anhängig gemacht. Daneben können Privatklagen in bestimmten Delikten (§ 374 StPO) erhoben werden oder Opfer als Nebenkläger bei einer Klage der Staatsanwaltschaft Partei eines Strafverfahrens sein.

Strafverfahren werden auch von Unternehmen zum Schutz von Marken oder gegen angebliche Markenverletzungen eingeleitet. 

 -> IT-Strafrecht 

Strafverteidigung

Die Strafverteidigung in IT-Sachen bedeutet meist eine Vermittlung auch technischer Fragen.

In der Praxis von Rechtsanwalt Exner sind  Strafvorwürfe nach Kenntnis der technische Abläufe nicht aufrecht erhalten worden.

Auch die Gewinne aus IT-Straftaten werden zuweilen erheblich überschätzt. So ist - nach langen und kostspieligen Ermittlungen - eine Einstellung oder ein Strafbefehl nach entsprechender Aufklärung oft angezeigt.

Schadensersatz / Opferschutz

Online-Betrug und viele Formen der Beleidigung treten im Internet in großer Zahl auf. Bei massiven Angriffen oder unbelehrbaren Tätern kann auch ein Opfer hier Anzeige erstatten und so ein Strafverfahren einleiten.

Im Einzelfall kann dem Opfer einer Straftat auch ein Schadensersatz bzw. Schmerzensgeld zugesprochen werden.

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-> Gegnerliste

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 -> Internet-Recht 

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