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Jugendschutz tritt in Medien meist nur im Bereich der Kinderpornographie in das Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit. Für Online-Shops kann eine Nicht-Beachtung zu einer Rechtsfalle werden.

Tatsächlich macht Jugendschutz viel mehr aus: Dies reicht von der Medienerziehung für die Kinder und Jugendlichen selbst, über vorbeugende Massnahmen (Sperrlisten) bis zur Beschränkung bzw. rechtlich notwendigen Ausszeichnung von Artikeln (Beispiel: FSK-Angaben bei nicht jugendfreien Medien).

Medienkompetenz

Als Hilfe zum Selbstschutz verstehen sich viele Initiativen zur Vermittelung von Medienkompetenz.

Diese Angebote treffen vielfach auf ein für die private Nutzung von Smartphones, Spiele und Computern unzulängliche Lernumgebung (Schule). Es stehen Warnungen und GEfahren einseitig im Vordergrund. Die Vermittler werden nicht als "native IT-User" von den Jugendlichen gesehen.

Anm.: Praktische - konstruktive und gefährliche -Beispiele sollten als Brücke zur Vermittlung dienen. Wichtig und zugleich eine Harausforderung ist, über den kindlich- / jugenlichen Horizont hinauszugehen und dennoch einen Bezug zur je eigenen Lebenswelt zu vermitteln.

Rechtsanwalt Exner war schon im Studium im Bereich der politischen Bildungsarbeit tätig.

Verkehrsicherung / Haftung

Händler von Videos und Spieln haben im Bereich des Jugenschutzes aktiv Gefahren zu vermeiden. 

Wer dies nicht tut, kann durch Bußgelder der Behörden oder durch Abmahnung von Wettbewerbern zur Einhaltung der Rechtsregeln gezwungen werden.

Für Provider ist der Jugenschutz insoweit problematisch, als der BGH (siehe unten) hier ausdrücklich Prüfpflichten für Betreiber von Plattformen gesehen hat. Er muss - anders als im Bereich der allgemeinen Haftung des TMG -

  1. unverzüglich enstprechende Inhalte sperren
  2. auch Zumutbare Vorsorgemaßnahmen treffen, um gleichartige Rechtsverletzungen auszuschließen.

 -> Provider-Recht 

Rechtsprechung Online-Jugenschutz

BGH: Jugendgefährdende Medien bei eBay

Amtliche Leitsätze des Bundesgerichtshofs (BGH):

  1. Verstöße gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien beeinträchtigen wettbewerblich geschützte Interessen der Verbraucher im Sinne des § 3 UWG.
  2. Wer durch sein Handeln im geschäftlichen Verkehr die ernsthafte Gefahr begründet, dass Dritte durch das Wettbewerbsrecht geschützte Interessen von Marktteilnehmern verletzen, ist aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht dazu verpflichtet, diese Gefahr im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren zu begrenzen. Wer in dieser Weise gegen eine wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht verstößt, ist Täter einer unlauteren Wettbewerbshandlung.
  3. Die wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform hinsichtlich fremder jugendgefährdender Inhalte konkretisiert sich als Prüfungspflicht, zu deren Begründung es eines konkreten Hinweises auf ein bestimmtes jugendgefährdendes Angebot eines bestimmten Anbieters bedarf. Der Betreiber der Plattform ist nicht nur verpflichtet, dieses konkrete Angebot unverzüglich zu sperren, sondern muss auch zumutbare Vorsorgemaßnahmen treffen, damit es möglichst nicht zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt.
  4. Aus der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform können sich neben der Verpflichtung, Angebote des konkreten Titels in Zukunft zu verhindern, besondere Prüfungspflichten hinsichtlich anderer Angebote des Versteigerers ergeben, der das ursprüngliche jugendgefährdende Angebot eingestellt hat.

  • Quelle: BGH, Urt. v. 12. Juli 2007 - I ZR 18/04

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