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IT-StrafrechtDas IT-Strafrecht hat mit der Zunahme der Online-Geschäfte erheblich an Umfang zugelegt. Aus Sicht eines Rechtsanwalts sind hier gewissen Trends zur Entrechtlichung von Verhaltensweisen und Verfahren zu sehen:

Online-Geschäfte werden oft in scheinbarer Anonymität ausgeführt. Die Versuchung ist groß. 

Die Grenze zu illegalem Verhalten (auch in AGB, Täuschung über Forderungen oder beim Datenschutz in großen Konzernen, Inkassoabgabe nicht bestehender Forderungen) ist vielen Beteiligten unklar geworden: Profit, Umsatz, Vereinfachung rangieren schnell vor rechtlicher Compliance.

Die Ermittlungsbehörden, also Polizei, Staatsanwaltschaften und der Zoll, haben meist unzureichende personelle und sachliche Mittel. Demnach wird unter Zeitdruck und Überlastung gearbietet. Entlastungs-Beweise werden meist gar nicht ermittelt oder der schnelle Abschluss durch einen "Deal" gesucht. 

Tausendfache Begehung von Taten mit kleinen Schäden werdern gar nicht verfolgt. Auch einzelne Opfer bleiben oft bei schwerer Beweislage auf der Strecke.

Online-Straftaten

Hier eine Übersicht über die häufigsten Internet-Straftaten, die durch Online-Handlungen begangen werden:

  • Beleidigung, § 185 StGB
  • Diebstahl, § 242 StGB
  • Betrug, § 263 StGB
  • Computersabotage, § 303b StGB 
  • Datenschutzverletzungen, §§ 43, 44 BDSG
  • Datenveränderung, § 303a StGB
  • Fälschung beweiserheblicher Daten, §§ 269, 270 StGB
  • strafbare Kennzeichenverletzung, § 143 MarkenG
  • Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, § 17 UWG
  • Urheberrechtsverletzungen, §§ 106, 108a UrhG

Straf-Verteidigung

Die Strafverteidigung trägt die Hauptlast bei der Verteidigung von Unschuldigen und der Begrenzung des Tatvorwurfs bei Tätern.

Maßnahmen des Rechtsanwalts bzw. Verteidigers für seinen Mandanten im Ermittlungsverfahren:

  • Verteidigungsanzeige
  • Akteneinsicht
  • Beschwerde gegen Durchsuchungsbeschluss
  • Beschwerde gegen richterliche Beschlagnahme
  • Verfahrenseinstellung nach §§ 153, 153a, 154, 170 StPO
  • Einspruch gegen einen Strafbefehl
  • Erstanschreiben an Geschädigte/n
  • Schlichtungsvereinbarung

Online-Handlungen

Die strafbaren Online-Handlung müssen oftmals durch eine Rechtsanwalt ermittelt oder Tatvorwürfe durch einen Strafverteidiger auf ein "vernüftiges Maß" eingerenzt werden. Tathandlungen im Online-Recht sind: 

  • "Abzocken"
  • Abmahnbetrug
  • Bot-Netz-Betrieb
  • Denial of Service (DoS/DDoS)
  • Geheimnisverrat / Hacking
  • Identitätsklau
  • Kopierschutz-Umgehung
  • Laptop-Diebstahl
  • Marken-Piraterie
  • Passwort- bzw. PIN-Klau / Pishing
  • "Spionage"
  • Trojaner- oder Viren-Angriff

Opfer-Rechtsschutz

Oft bedarf es einer Übersetzung vom Geschädigten hin zur ermittelnden Staatsanwaltschaft.

Meist sind mögliche Beweismittel, Zeugen oder andere Umstände nur dem Geschädigten bekannt. Oder er bzw. ein Unternehmen könnte diese auf Nachfrage mitteilen.

Hier hilft eine Rechtsberatung, was und in welcher Form Beweismittel zur Ermittlung zugunsten Geschädigten getan werden kann.

Mit einem Rechtsanwalt erfolgreich als Geschädigter wehren:

  1. Strafanzeige für Geschädigte
  2. Nebenklage
  3. Privatklage
  4. Klageerzwingungsantrag
  5. Schadensersatzklagen

Strafrecht im IT-BereichRechtsanwalt

Rechtsanwalt Exner hat für eine sachliche Information und Aufklärung eine eigene Seite zum Strafrecht über IT-Recht erstellt. Hierzu hat er auf der Webseite -> IT-Strafrecht zahlreiche weitere freie Informationen zusammen getragen.

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