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IT-ArbeitsrechtInformationstechnologie hat die Arbeitswelt in Form von eingesetzter Software, genutzter Hardware (z. B. Laptops, Smartphones) und dem Austausch von Information über das Internet (E-Mails, Downloads, Remote-Zugriffe) verändert.

  1. Die Personalabteilungen schreiben Stellen online aus, nehmen Online-Bewerbungen entgegen und informieren sich über Soziale Netzwerke über die Bewerber. 
  2. Fast jedes Unternehmen hat inzwischen seine eigene Webseite, auf der Firmendaten präsentiert, die angebotenen Produkte oder Leistungen dargestellt und bietet unter "Karriere" oder "Jobs" Stellen an. Diese Inhalte werden Inhouse generiert und dann selbst oder durch Dienstleister für die Online-Darstellung aufbereitet. 
  3.  Mitarbeiter arbeiten in Hotlines, reparieren per Remote-Zugriff, erstellen Software-Apps oder machen Online-Angebote. Dies erfolgt aufgrund individual-vertraglicher Stellenbeschreibungen, anhand von Betriebsvereinbarungen und oder Unternehmens-Leitlinien. 
  4. Techniker arbeiten beim Kunden an Projekten oder Schulen Kunden-Mitarbeiter. Dabei haben sie das Know-how teilweise auf mobilen Datenträgern zur Verfügung oder rufen dieses unmittelbar von Firmenservern oder Dritten (Stichwort: -> Cloud-Computing) ab. 

Wirtschaftlichkeit

Kaum ein Unternehmen oder ein Arbeitsplatz ist nicht mehr von den Möglichkeiten der IT-Technik betroffen. Effizente und effektive Arbeit ist zum Beispiel häufig an Information aus dem Internet gebunden. 

Es wird Informationstechnik zur Bearbeitung von Aufgaben oder Daten eingesetzt. Bestellvorgänge und Einkauf sind meist schnell über Online-Portale abgewickelt. Und daher ist immer wieder der versierte und rechtlich korrekte Umgang mit dem Internet gefragt.

Der Einsatz des Internet am Arbeitsplatz hat neue Rechtsfragen aufgeworfen. So können Daten auf dem Rechner eines Mitarbeiters schnell zu einem Risiko für den Know-how-Schutz werden. Oder in einem Kleinunternehmen fehlen plötzlich Sicherungen und aktuelle Daten aus der Buchhaltung, weil der Mitarbeiter diese nur auf dem eigenen, "privaten" Laptop regelmäßig überarbeitet hat (-> BYOD).

Praktikable und rechtssichere Regeln im Unternehmen und mit den Mitarbeitern sichern hier langfristigen den wirtschaftlichen Erfolg.

Rechtsberatung

IT-Arbeitsrecht regelt die Nutzung von Internet, Soft- und Hardware am Arbeitsplatz.

Zu folgenden Themen erhalten Sie fachkundige Rechtberatung oder Unterstützung im Falle eines gerichtlichen Rechtsstreits:

  • Einsatz von IT-Systemen
  • Pivate Nutzung (Betriebsvereinbarung / BV) 
  • Regelungen zum betrieblichen Datenschutz 
  • Einführung von IT-Systemen, z. B. Zeiterfassung (BV) 
  • Personal-Maßnahmen bei illegalen Downloads
  • Erreichbarkeit nach Dienstschluss (BV) 
  • Nutzung eigener Geräte (-> BYOD) 
  • Unwirksamkeit von Vertragsstrafen in Arbeitsvertrag (Wettbewerbsklausel)

Rechtsanwalt Exner war insgesamt 7 Jahre als Firmenanwalt tätig. Er war u. a. auch als Leiter der Rechtsabteilung verantwortlich an der Gestaltung von Regelungen zum IT-Arbeitsrecht beteiligt.

 -> Internet-Recht 

Urteile zum IT-Arbeitsrecht

BAG: Streit um Unterlagen des Vorstands

Im Urteil vom 14.12.2011, 10 AZR 283/10 des Bundesarbeitsgerichts zeigt sich aber auch, dass die Geschäftsunterlagen und ein Laptop eines Vorstands-Vorsitzenden Gegensteand eines Rechtsstreits werden können. 

Das BAG hat hier den Herausgabeanspruch des Arbeitgebers bejaht. Dieser hatte die Auskunft und Herausgabe von Unterlagen verlangt, gleich ob Original, Kopie, EDV-Dateien oder in sonstiger Speicherung: 

"(...) Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Herausgabe geschäftlicher Unterlagen und im Wege der Stufenklage Auskunft, welche weiteren Geschäftsunterlagen er noch in seinem Besitz hat. Der Beklagte war bei der Klägerin, einem Unternehmen der Automobilindustrie, als Leiter des Generalsekretariats und der Konzernproduktplanung im Geschäftsbereich des Vorsitzenden des Vorstands zu einem Bruttojahresgehalt von 363.900,00 Euro bis zum 30. Juni 2007 beschäftigt. (...) 

Der Beklagte gab am 2. Juli 2007 seinen Werksausweis, seine Schlüssel, die ihm zur Verfügung gestellte Kreditkarte, seinen Dienstwagen sowie einen Laptop an die Klägerin zurück, er behielt aber zahlreiche Unterlagen. Diese sowie Auszüge und von ihm gefertigte Ablichtungen dieser Unterlagen stellte er in einem Ordner zusammen, den er im November 2007 an den bei der Klägerin bestehenden Aufsichtsratsausschuss für Geschäftsbeziehungen mit Aktionären übersandte. Ordner gleichen Inhalts übermittelte er auch der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Staatsanwaltschaft B. Damit bezweckte er die Aufklärung und Verfolgung seiner Meinung nach rechtlich beanstandenswerter Vorgänge aus den geschäftlichen Beziehungen zwischen der Klägerin und der P AG sowie aus der geplanten Übernahme der Klägerin durch die P AG. (...)"

Quelle: BAG, Urteil vom 14.12.2011, 10 AZR 283/10

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