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UrheberrechtDas Urheberrecht schützt die persönliche geistige Schöpfung des Ersteller eines Werks (§ 2 UrhG). 

Geschützt ist das Werk damit vor Bearbeitung, Verbreitung, Verwertung und anderen wirtschaftlichen Handlungen im Rahmen der Gesetze. 

Der oder die Urheber haben ein Recht auf Namensnennung. Die Nutzung von Werken ist - in der Regel - zu vergüten.

Ein Werk muss nicht ausdrücklich mit einem Namen oder Urheberrechtsvermerk gekennzeichnet werden, um rechtlich geschützt zu sein. Auch kostenlose Werke (Freeware, kostenlos zu lesende Webseiten/Texte, etc. ) unterliegen dem Urheberrecht.

Geschützt werden als Werke insbesondere Texte, Bilder / Fotos, Musik, Filme.

Erlaubte Nutzung

Das Urheberrecht erlaubt auch kostenfreie Nutzungen ohne Einwilligung des Urhebers.

Die bekannteste Ausnahme ist das Zitatrecht (§ 51 UrhG), durch dass die Redefreiheit gesichert wird. Das Zitatrecht kann aber nur beanspruchen, wer auch "richtig" zitiert. Eine Übernahme fremder Werke - zum Beisiel ohne Namensnennung und Quellenangabe - ist also nicht erlaubt. Darüber sollen schon Minister gestützt worden sein.

Eher versteckte Regelungen, wie das Recht auf eine Sicherungskopie bei Software (§ 69d UrhG), werden oft übersehen und führen zu abmahnbaren Fehlern in -> Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Rechtsberatung

Die Rechtsberatung im Urheberrecht durch Rechtsanwalt Exner umfasst bisher insb.:

  • Übertragung von Nutzungsrechten (ausschließliche Lizenzen)
  • Gestaltung von Nutzungs-AGB 
  • Verträge und AGB für Webdesigner
  • Prüfung von Mängeln bei Webdesign und nicht eingehaltenen SEO-Leistungen
  • Abwehr von -> Abmahnungen und/ oder Abmahnkosten 
  • Abwehr unberechtigter Lizenzforderungen (nach Grund und/oder Höhe)
  • Zivil- und strafrechtliche Vertretung im Bereich des Verkaufs -> gebrauchter Software.

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Urteil zur Vergütung von Werken

BGH: Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

  1. An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens. Es genügt daher, dass sie eine Gestaltungshöhe erreichen, die es nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise rechtfertigt, von einer „künstlerischen“ Leistung zu sprechen. Es ist dagegen nicht erforderlich, dass sie die Durchschnittsgestaltung deutlich überragen (Aufgabe von BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - I ZR 119/93, GRUR 1995, 581 = WRP 1995, 908 - Silberdistel). 
  2. Bei der Beurteilung, ob ein Werk der angewandten Kunst die für einen Urheberrechtsschutz erforderliche Gestaltungshöhe erreicht, ist zu berücksichtigen, dass die ästhetische Wirkung der Gestaltung einen Urheberrechtsschutz nur begründe n kann, soweit sie nicht dem Gebrauchszweck geschuldet ist, sondern auf einer künstlerischen Leistung beruht. Darüber hinaus ist zu beachten, dass eine zwar Urheberrechtsschutz begründende, gleichwohl aber geringe Gestaltungshöhe zu einem entsprechend engen Schutzbereich des betreffenden Werkes führt. 
  3. Der Anspruch auf Zahlung einer (weiteren) angemessenen Vergütung nach § 36 Abs. 1 UrhG aF oder § 32 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 UrhG und § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG ist bei der Verwertung eines Werkes der angewandten Kunst, das einem Geschmacksmusterschutz zugänglich ist und die Durchschnittsgestaltung nicht deutlich überragt, nicht für Verwertungshandlungen begründet, die bis zum Inkrafttreten des Geschmacksmusterreformgesetzes vom 12.März 2004 am 1. Juni 20 04 vorgenommen worden sind. 

  • Quelle: BGH, Urteil vom 13. November 2013, Az. I ZR 143/12 - Geburtstagszug - Vorinstanzen: OLG Schleswig, LG Lübeck 

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