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PersönlichkeitsrechtDas Persönlichkeitsrecht wird im Internet häufig durch unbedachte oder unrichtige Äußerungen verletzt.

Rechtsanwalt Exner vertritt hier Fälle wie:

  • Abwehr unberechtigter Forderung auf "Gegendarstellung" durch Verbreitung von E-Mails und Facebook-Äußerungen.
  • Unterlassung von Äußerungen und Gegendarstellung in Vereinsmedien, auf Webseiten und Foren.
  • Abwehr von Abmahnungen, Kostenforderungen bei zulässigen Meinungsäußerungen in Blogs und Foren.

Schutz im Zivilrecht

Das Persönlichkeitsrecht von "Promis" wird geschützt, wenn über diese in Ihrem Privat- oder Intim-Bereich berichtet wird. 

Bei Bild- oder Videoberichten drohen erhebliche Forderungen auf Schadensersatz

Zuweilen fällt der Schadensersatz aber auch sehr gering aus, so dass sich die Rechtsverletzung für den Verleger oder sonstigen Verletzer "gelohnt" hat.

Schutz im Strafrecht

Die persönliche Ehre jeder Person wird bei Beleidigungen und übler Nachrede durch die §§ 185 ff StGB geschützt.

Es wird rechtlich bei der Bewerrtung von Äußerungen zwischen Tatsachen- und Werturteilen unterschieden. 

Nicht provozierte Formal-Beleidigungen oder eine Schmähkritik kann insb. durch Anzeige zu einem Schutz der Persönlichkeitsrechte führen.

Recht am eigenen Bild

Das Recht am eigenen Bild ist schon seit langem durch die Regeln im Kunst- und Urhebergesetzes (hier §§ 22, 23 KUG) geschützt.

Es gelten besondere Ausnahmen für so genannte Personen der Zeitgeschichte. Wer also generell als Politiker, Künstler oder Wissenschaftler ein "Promi" ist, kann bei öffentlichen Auftritten fotografiert werden. Die Fotos oder (Bild-)Berichterstattung kann dann nicht nach §§ 22, 23 KUG untersagt werden.

Meinungsfreiheit

Das Recht der Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG.

Bei Meinungsäußerungen - und insb. Internet-Bewertungen - sind daher oft diese Grundrechte gegen die Schutzrechte der Person und ihrer Ehre abzuwägen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) spricht dann oft von "Wechselwirkung".

 -> Bewertungsprotale 

Privatsphäre

Auch Promis können für sich - und insb. ihre Kinder - in engen Grenzen den Anspruch auf einen privaten Raum geltend machen.

Nach stärken Schutz genießt die Intim-Sphäre. Das "öffentliche" Interesse an intimen Informationen ist allerdings auch besonders groß. Auch hier gibt es zahlreiche Prozesse auf Unterlassung und ... 

 -> Schadensersatz 

Pressefreiheit

Ebenso wie die Meinungsfreiheit ist auch die Pressefreiheit ein garantiertes Grundrecht (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG).

Die Abgrenzung von Web 2.0-Diensten (Blogs, Foren) als "Presse" ist mitunter nicht einfach. Ist ein Blog oder Forum der Presse gleich zu stellen, so kann es sich auf Presserechte berufen und andererseits können auch presserechtliche Ansprüche (z. B. das REcht auf Gegendarstellung) geltend gemacht werden. 

Verlags-Seiten oder ständig aktualisierte News-Ticker als Online-Angebote dürften jedenfalls dem Presserecht klar unterfallen.

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