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Online-Linksammlung, Blog und Wegweiser zu Ihrem Online-Recht!

eLearningDas digitale Zeitalter macht auch vor der Aus- und Weiterbildung nicht halt. Die Auswirkungen für das Arbeits-, Urheber- und Datenschutzrecht werden noch teilweise recht offen diskutiert.

Die Angebote reichen von digitalen bzw. digitalisierten Lernkursen (inkl. eingebetteter Videos) bis zu Online-Kursen, -Seminaren und sogar Online-Tests.

Digitale Lern-Medien

Digitale Lernmedien bringen sehr viele Schutzbereiche des Urheberrechts zur Anwendung.

Digitale Lern-Medien nutzen Text-, Bild-, Film-, Software-, Datenbank-, Titelschutz- und das neue und sehr umstrittene Verleger-Leistungsschutzrecht für Presseverleger nach § 87f UrhG.

Rechtsberatung

Beispiele aus der Praxis der Kanzlei Exner:

  • App-Vertrag
  • Tablett-Leasing für Schulungen
  • Lizenz Schulungssoftware
  • Rechtsschutz für Lehr-Filme
  • Autoren-Vertrag
  • Nachvergütung

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Gestaltung von AGB bzw. Nutzungsregeln für Lern-Portale und -Dienste

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Online-Angebote

Bei Online-Learing wächst das Online-Angebot. Vielfach wird mit besonders günstigen Preisen oder allgemein annerkannten Zertifikaten geworben.

Die Realität sieht oftmals anders aus. In einem über zwei Instanzen geführten Verfahren konnte RA Exner eine Kündigung bzw. fehlerhaften Vertrag bei einer Coaching-Fortbildung geltend machen.

Das Landgericht Kiel (II. Instanz) hat dabei auch auf ein ausgelobtes Stipendium abgestellt, dass trotz Voraussetzung bei der Mandantin niemandem gewährt worden war.

Der Fall wurde in die Urteilssammlung Schleswig-Holstein aufgenommen.

Offene Rechtsfragen

Folgende Fragen werden in der Online-Lerngesellschaft kontrovers diskutiert und sind in Literatur und Rechtsprechung umstritten:

  1. Datenschutz und -sicherheit von Teilnehmerdaten und Ergebnissen
  2. Einbindung von Drittunternehmen (Plattformen, Providern, SaaS)
  3. Arbeitsrechtliche Bewertung von Zeiten und Kosten der Online-Fort- und Weiterbildungen
  4. Rechte an Online-Lernmaterial
  5. Einsatz eigener Hardware (z. B. Bring Your Own Device = BYOD)

Rechtsprechung

BGH: Das Hochschulprivileg (§ 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG)

  1. Werden von einem Sprachwerk höchstens 12% der Seiten des gesamten Werkes und nicht mehr als 100 Seiten zur Veranschaulichung im Unterricht an einer Hochschule öffentlich zugänglich gemacht, handelt es sich dabei um im Sinne von § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG „kleine“ Teile eines Werkes. Bei der Prüfung, ob danach kleine Teile eines Werkes öffentlich zugänglich gemacht worden sind, sind sämtliche Seiten zu berücksichtigen, die keine Leerseiten sind und deren Inhalt überwiegend aus Text besteht. 
  2.  Das Öffentlich-Zugänglichmachen dient schon dann im Sinne von § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG der „Veranschaulichung“ im Unterricht, wenn der Lehrstoff dadurch verständlicher dargestellt und leichter erfassbar wird. Das ist auch dann der Fall, wenn die Lektüre der zugänglich gemachten Texte dazu geeignet ist, den im Unterricht behandelten Lehrstoff zu vertiefen oder zu ergänzen. 
  3. Die Schrankenregelung des § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG erlaubt nicht nur ein Bereithalten kleiner Teile eines Werkes zum Lesen am Bildschirm. Vielmehr gestattet sie ein Zugänglichmachen kleiner Teile eines Werkes auch dann, wenn Unterrichtsteilnehmern dadurch ermöglicht wird, diese Texte auszudrucken oder abzuspeichern und damit zu vervielfältigen. 
  4. Das Öffentlich-Zugänglichmachen ist nicht zu dem jeweiligen Zweck im Sinne von § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG geboten und damit unzulässig, wenn der Rechtsinhaber die Werke oder Werkteile in digitaler Form für die Nutzung im Netz der jeweiligen Einrichtung zu angemessenen Bedingungen anbietet. Das setzt allerdings nicht nur voraus, dass die geforderte Lizenzgebühr angemessen ist, sondern auch, dass das Lizenzangebot unschwer aufzufinden ist und die Verfügbarkeit des Werkes oder der Werkteile schnell und unproblematisch gewährleistet ist (Anschluss an BGH, Urteil vom 20. März 2013 I ZR 84/11, GRUR 2013, 1220 = WRP 2013, 1627 - Gesamtvertrag Hochschul-Intranet). 

  • Quelle: BGH, Urteil vom 28. November 2013, Az. I ZR 76/12 - Meilensteine der Psychologie 

Weitere Themen Multimediarecht und Web. 2.0

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