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Internet-ZugangUnter Internet-Zugang werden hier alle Rechtsgebiete erfaßt, die das technische Angebot im Internet regeln. Dies sind zum Beispiel der 

  1. Zugang über Provider (hier z. B. als Hoster oder Telekommunikationsunternehmen),
  2. das Recht an der Domain und deren Erwerb
  3. Fragen der Haftung; hier z. B. für Betreiber (-> AdminC) oder Zugang (-> WLAN)
  4. und Web-Design (Vertrag/AGB, System-Vertrag), zur Schaffung von ansprechenden und funktionalen Auftritten (SEO, SMM) im Internet

Domain-Recht

Domains können als Bezeichnung für Webseiten einen erheblichen Wert darstellen. Oft sind daher die "Domain-Namen" Objekt von werthaltigen Verträgen (Domain-Kauf) oder eines Rechtstreits zwischen Marken- und Domain-Inhaber.

Die lange ungeklärte Sonderfrage der -> Haftung des Admin-C wurde inzwischen vom BGH entschieden.

RA Exner hat im Jahr 2000 das Muster fürden Domain-Kauf-Vertrag für den Haufe-Verlag erstellt.

Provider-Recht

Domain- und Content-Provider sehen sich zunehmend Ansprüchen auf Löschung, Unterlassung oder Auskunft gegenüber.

Die Verträge und AGB sollten rechtssicher so gestaltet werden, dass bei einem Anspruch Dritter effektiv reagiert werden kann.

NEU: Durch ein Urteil des EuGH ist ein "Recht auf Vergessen" festgestellt worden. Dies führt in der Praxis zu weiteren Ansprüchen auf Löschung gegenüber Providern und Dienste-Anbietern.

 -> Provider-Recht 

Telekommunikation

Telefondienste richten sich an Unternehmen (B2B) und private Nutzer (B2C).

Rechtlich werden Dienste angeboten und zumeist Geräte nach § 433 BGB verkauft, so dass insgesamt ein gemischter Gesamtvertrag vorliegt.

Rechtsstreit droht bei Mängeln der Leistung, der Geräte oder bei Nichtzahlung / Sperrung.

 -> TK-Recht 

(offenes) WLAN

Auch nach längerer Kritik gibt es noch keine einheitliche Regelung für die Haftung bei der Nutzung bzw. dem Angebot von offenen WLANs.

Als Regelung müssen TMG, BDSG, BGB und StGB berücksichtigt werden. Diese Gesetze sind für Nutzer Anbieter, Rechtinhaber und Behörden verbindlich. Oftmals führen die Einzelregelungen aber zu gegenläufigen Pflichten.

 -> (offenes) WLAN 

Web-Design-Recht

Ein kurze Übersicht führt ein in den Rechtsschutz für Web-Designer, der nur für einzelne Design-Elemente aus dem Urheberrecht abgeleitet werden kann.

Erfahren Sie auch mehr über Internet-System-Verträge und weiteres Konfliktpotential bei einem Webdesign-Projekt. 

Rechtsanwalt Exner berät bereits vor Vertragsschluss oder wenn Kündigung, Mängel bzw. andere Ansprüche streitg geworden sind.

 -> Web-Design-Recht 

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