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Online-Linksammlung, Blog und Wegweiser zu Ihrem Online-Recht!

Online-SpieleOnline-Spiele und Computer-Games gehören inzwischen zu einem der umsatzstärksten Bereiche im Freizeit-Markt. 

Bei den Rechteinhabern sind Hersteller, Programmierer und Designer oft als Miturheber tätig. Die Rechte regelns sich nach Arbeits-, Gesellschaftsvertrag oder AGB. Ggf. sind bereits auf dieser Ebene Lizenz- und Markenrechte zu beachten.

Die Gamer-Verräge bestehen in der Regel ausschließlich aus Allgemeinen Geschäfts-bedingungen (also ebenfalls -> Online-AGB).

Design-Rechte

Dem Betreiber einer Plattform, seinen beschäftigten Künstlern und Programmieren stehen oft Design-Rechte an Bildern und Spiel-Elementen (z. B. Avatare, Landschaften) zu.

In den AGB sollte geregelt werden, ob z. B. Video-Mitschnitte, Filesharing und andere Verbreitung (§ 17 UrhG) als "Werbung" erlaubt sein sollen. 

 -> Urheberrecht 

Rechtsberatung 

Einige Praxis-Beispiele aus der Tätigkeit von Rechtsanwalt Exner:

  • Sperrung des Accounts
  • Rechtmäßigkeit der AGB bzw. Teilnahmebedingungen
  • Gewinnspiel-Bedingungen
  • Forderung auf Schadensersatz

 -> Rechtsanwalt 

Account-Sperrung

Wer Zeit und insb. einiges Geld in seinen Charakter bzw. Avatar investiert hat, darf nicht einfach gesperrt werden.

Zuweilen erfolgen Sperrungen von Spieler Accounts allein aufgrund eines Verdachts. Zudem ohne vorherige Abmahnung. Manchmal wird zur Begründung nur pauschal auf einen Verstoß gegen die AGB bzw. Teilnahmeregeln verweisen.

Hier kann zuweilen eine Rechtsberatung weiter helfen. Auch wenn dembetreiber ein "Hausrecht" zusteht, so hat dies doch bei entgeltlichen Leistungen seine Grenzen; so wie im Mietrecht auch. 

Kinder & Jugendliche

Hier gilt es verschiedene Rechtbereichte zu beachten:

Die Werbung an Kinder und Jugendliche ist nur beschränkt zulässig. Mehr dazu wird unter dem Stichwort Jugendschutz für die FSK bei Medien dargestellt.

Der Vertragsschluss ist mit Kindern und Jugendlichen nur in den Schranken des BGB zulässig.

Auch die an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung unterliegt einer strengen rechtlichen Kontrollte.

Urteile zum Online-Spiele-Recht

BGH: Runes of Magic

  1. Eine Werbung, die sprachlich von einer durchgängigen Verwendung der direkten Ansprache in der zweiten Person Singular und überwiegend kindertypischen Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen geprägt wird, richtet sich in erster Linie gezielt an Kinder. 
  2. Mit der im Sinne von „Kauf Dir …“ oder „Hol Dir …“ zu verstehenden Formulierung „Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse Deiner Rüstung & Waffen das gewisse ‚Etwas‘“ werden die mit der Werbung angesprochenen Kinder im Sinne der Nummer 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG unmittelbar aufgefordert, selbst die beworbenen Waren oder Dienstleistungen zu erwerben. Dem steht nicht entgegen, dass die Preise und Merkmale der einzelnen Produkte und Dienstleistungen nicht auf der Internetseite, die die Werbeaussage enthält, sondern erst auf der nächsten durch einen elektronischen Verweis verbundenen Seite dargestellt werden.

  • Quelle: BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juli 2013, Az. I ZR 34/12 - Runes of Magic - zu UWG Nr. 28 Anh. zu § 3 Abs. 3

Aus dem Tenor des BGH-Urteils "Runes of Magic":

... Die Beklagte wird verurteilt,

1. es unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an den Vorstandsmitgliedern, zu unterlassen

im Rahmen des Online-Spiels „Runes of Magic“ mit der Aufforderung „Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse Deiner Rüstung & Waffen das gewisse ‚Etwas‘“ für den kostenpflichtigen Erwerb von Spielgegenständen zu werben oder werben zu lassen; ...


BGH: Lotterien und Kasinospiele

Amtliche Leitsätze des Bundesgerichtshofs (BGH):

  1. Vor dem Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 war es auch nicht wettbewerbswidrig, andere Wetten als Sportwetten (hier: Lotterien und Kasinospiele) ohne behördliche Erlaubnis anzubieten.
  2. Während der Übergangszeit im Zeitraum nach dem Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und vor dem Inkrafttreten des Glücksspielstaatsvertrags am 1. Januar 2008 war das private Angebot von Sportwetten und anderen Wetten (hier: Lotterien und Kasinospielen) ohne behördliche Erlaubnis nicht wettbewerbswidrig.
  • Quelle: BGH, Urteil vom 18. November 2010, Az. I ZR 168/07 - "Lotterien und Kasinospiele", zu: UWG § 4 Nr. 11; StGB §§ 284, 287

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Übersicht bei dem Vorwurf von Verletzungen von Urheber- und Markenrechten:

 -> Abmahnungen 

Immer wieder werden Fälle der Abgemahnt, weil Spiele oder Code in Tauschbörsen auftauchen:

-> Filsharing

Online-Games sind im Kern Internet-Dienste, die auch z. B. der -> AGB-Kontolle unterliegen.

 -> Online-Dienste 

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