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Affiliate-PartnerprogrammeGemeinsam ist man stark! Diese Weisheit haben sich auch Online-Partnerprogramme zueigen gemacht und "bündeln" Angebote. 

Durch solche Affiliate-Anbieter können eigene Waren (auch) über gemeinsame Plattformen vermarktet werden. 

Eine andere Form von Affiliate-Netzwerken sind die Werbe-Programme. Durch diese kann einfach ein Code eingebunden werden. Die Werbekunden verhandeln einheitliche mit dem Affiliate-Betreiber.

Haftung in Affiliate-Foren

Der Betreiber eines Partnerprogramms haftet für die Rechte an den eigenen Inhalten. 

Zudem muss er - eingeschräkt - auf die Verlikungen, Keywords und ggf. Verwendung von Marken achten. Beispiele aus der Rechtspraxis der Kanzlei Exner:

  • Haftung des Foren-Betreibers
  • AGB-Gestaltung Unternehmer-Forum
  • Löschungs- und Auskunftsansprüche

-> Foren & Recht

Affiliate-Werbung

Zahlreiche Webseiten nutzen und Vermarkten Online-Werbung von Partnerprogrammen.

Hier muss - wie Fälle der Kanzlei Exner zeigen - rechtlich geachtet werden auf:

  • rechtssichere Datenschutzerklärung
  • Beachtung der Anbieter-AGB
  • Schutz vor unberechtigter Sperrung / Streichung schon bestehender Ansprüche
  • ggf. Durchsetzung der Zahlungsansprüche

 -> Web-Werbung 

Urteil der Gerichte

BGH: Partnerprogramm

Amtliche Leitsätze des Bundesgerichtshofs (BGH):

  1. Erscheint bei der Eingabe eines Suchbegriffs in der Trefferliste einer Suchmaschine ein Text, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung des für einen Dritten als Marke geschützten Begriffs entnimmt, so genügt der Markeninhaber mit dem Vortrag dieses Geschehens im Regelfall seiner Darlegungslast für eine markenmäßige Benutzung seines Zeichens durch den Inhaber der unterhalb des Textes angegebenen, über einen elektronischen Verweis (Link) zu erreichenden Internetadresse. Macht dieser geltend, er benutze den betreffenden Begriff auf seiner Internetseite nur in einer beschreibenden Bedeutung, trägt er hinsichtlich der dafür maßgeblichen konkreten Umstände die sekundäre Darlegungslast.
  2. Unterhält ein Unternehmen ein Werbepartnerprogramm, bei dem seine Werbepartner auf ihrer Website ständig einen Link auf die das Angebot dieses Unternehmens enthaltende Internetseite bereitstellen, so sind diese Werbepartner jedenfalls dann als Beauftragte des Unternehmens i.S. von § 14 Abs. 7 MarkenG anzusehen, wenn ihnen für jeden Besucher, der über diesen Link zu dem Unternehmen gelangt und mit diesem einen Geschäftsabschluss tätigt, eine Provision gezahlt wird und der betreffende Werbepartner erst nach einer Überprüfung durch den Unternehmer selbst, der den Werbepartnern eine Auswahl für die Gestaltung der Werbemittel vorgibt, in das Partnerprogramm aufgenommen wird. Die Haftung nach § 14 Abs. 7 MarkenG beschränkt sich dabei auf das Handeln des Beauftragten auf eine bestimmte zum Partnerprogramm angemeldete Website, wenn nur über diese Website getätigte Links abgerechnet werden und der Auftraggeber auch nicht damit rechnen muss, dass der Beauftragte noch anderweitig für ihn tätig wird.

  • Quelle: BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009; Az. I ZR 109/06

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Partnerprogramme können aufgrund der entgeltliche Leistungen auch als Online-Dienste verstanden werden.

 -> Online-Dienste 

Abmahnungen erfolgen u. a. aus Marken-, Urheber-, Wettbewerbsrecht. Hier die Übersicht zum Thema

 -> Abmahnungen 

Die Übersicht über alle Rechtsthemen auf Online-Law.de und zu den Tätigkeit von Rechtsanwalt Exner.

 -> Internet-Recht 

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