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FilesharingMusik, Filme oder Spieldateien über "Tauschbörsen" zu erhalten, gehört gerade bei Jugendlichen oft zum Alltag. Nachdem solche Fälle zunächst auch strafrechtlich verfolgt wurden, kam es dann zu massenhaften Auskunfts- und Abmahnverfahren. Aktuell folgen auf Filesharing zunehmen Verfahren auf Schadensersatz.

Trotz dem Zweck der Abmahnungen gerichtliche Prozesse zu vermeiden, kam es häufig zu Verfahren über die Kostenerstattung der -> Abmahnkosten.

Erst mir der letzten Reform des Urheberrechts (jetzt: § 97a Abs. 3 UrhG) wurde das massenhafte Abmahnen beim Filesharing deutlich reduziert. 

Tipp von Rechtsanwalt Exner: Im Einzelfall besteht nun immer noch Beratungsbedarf bei:

  1. Abgabe und Änderung der vorgeschlgenen Unterlassungserklärung;
  2. Irrtum über den Anschlussinhaber oder die Nutzung eines PC überhaupt;
  3. Filesharing durch minderjähriger Kinder nach Belehrung;
  4. Filesharing durch volljährige Kinder, Ehegatten oder in einer WG;
  5. bei überhöhter Forderungen von Abmahnkosten.

Kostendeckel

Die Abmahnungen im Berich des filesharing hatten einen Umfang angenommen, dass auch die Bundesregierung diese als unseriöse Geschäfte eingegrenzt hat.

Die vorherigen Versuche "einfache" Fälle "nicht-gewerblcher" Art durch eine Kostendeckelung der Abmahnkosten durch § 97a Abs. 2 UrhG auf 100,- EUR zu begrenzen, war weitestgehend wirkungslos geblieben. Insb. war die gesetzliche Regelung von abmahn-freundlichen Gerichten fast bis zur Unanwendbarkeit eingeschränkt worden.

Der Gesetzgeber hat daher eine Neuregelung des § 97a Abs. 3 UrhG vornehmen müssen. Die Kosten bei Abmahnungen von Filesharing können seither effektiv durch eine Unterlassungserklärung begrenzt werden.

Filesharing bei WLAN und Volljährigen

Lage war die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers allgemein von Abmahnern und Gerichten im Filesharing angenommen worden. Oft enthielt schon die Abmahnung einen derartigen "entmutigenden" Hinweis.

Dies ist nun durch die Gerichte und höchstrichterliche Entscheidungen differenziert worden: Insb. soll eine Haftung für volljähige Kinder ausdrücklich  nicht immer und automatisch vorliegen.

Rechtsanwalt Exner hat zahlreiche ähnliche Fälle beraten zu:

  • Filesharing durch Ehegatten;
  • Filesharing in Wohngemeinschaften;
  • Filesharing trotz Kindersicherung und fehlender Software beim Spielen von Kleinkindern.

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 -> Abmahnungen 

Meist wird bei Abmahnung von Filesharing mit kurzer Frist die Abgabe einer Unterlassungserkl. gefordert:

 -> Unterlassung 

In den meisten Klagen geht es nicht um Unterlassung, sondern (allein und trotz Streitvermeidung?) um die 

 -> Abmahnkosten 

Urteile zu Tauschbörsen

Nachfolgend besonders wichtige Urteile, auch für die Rechtsberatung durch Rechtsanwalt Exner:

BVerfG: Zur Haftung von Eltern für volljährigen Sohn

"Ob in der Konstellation des Ausgangsverfahrens Prüfpflichten überhaupt bestanden und falls ja, wie weit sie gingen, ist durch den vom Bundesgerichtshof aufgestellten Rechtsgrundsatz offensichtlich noch nicht geklärt. Die „Sommer unseres Lebens“-Entscheidung (a.a.O.) betraf einen anderen Sachverhalt, nämlich die Frage, ob ein WLAN-Anschluss auf einen hinreichenden Schutz durch Sicherungsmaßnahmen gegen die Benutzung durch außenstehende Dritte geprüft werden muss."

BGH: Filesharing volljähriger Familienangehöriger

Bei der Überlassung eines Internetanschlusses an volljährige Familienangehörige ist zu berücksichtigen, dass die Überlassung durch den Anschlussinhaber auf familiärer Verbundenheit beruht und Volljährige für ihre Handlungen selbst verantwortlich sind. Im Blick auf das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Familienangehörigen und die Eigenverantwortung von Volljährigen darf der Anschlussinhaber einem volljährigen Familienangehörigen seinen Internetanschluss überlassen, ohne diesen belehren oder überwachen zu müssen; erst wenn der Anschlussinhaber - etwa aufgrund einer Abmahnung - konkreten Anlass für die Befürchtung hat, dass der volljährige Familienangehörige den Internetanschluss für Rechtsverletzungen missbraucht, hat er die zur Verhinderung von Rechtsverletzungen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen ...
  • Quelle: PM BGH, zu: Urteil vom 8. Januar 2014; Az. I ZR 169/12 - BearShare

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Nachdem bei Filesharing Unterlassung und hohe Abmahnkosten gefordert wurden, droht nun meist empfindlicher ...

 -> Schadensersatz 

Weitere Kosten und eine gerichtliche Verfügung durch ein Gerichtsverfahren können vermieden werden.

 -> einstw. Verfügung

Ob Wohngemeinschaft oder Internet-Zugang im Restaurant oder Hotel. Nutzungsregeln vermeiden Risiken für 

 -> WLAN 

Gegen-Abmahnung.de

RA Exner hat sich durch sachliche Information und Aufklärung lange gegen den Abmahnwahn ausgesprochen. Hierzu hat er 2011 die Webseite -> Gegen-Abmahnung in's Leben gerufen.

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