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AbmahnungAbmahnungen sollen dem Rechtsschutz der Betroffenen dienen und zugleich zu einer vorgerichtlichen Erledigung von Rechtsstreitig-keiten beitragen. So ist die Theorie!

In der Praxis sieht es eher so aus:

  1. Massenhafte Rechtsverstöße (insb. Marken- & Urheberrechte), wo keine Verfolgung möglich erscheint;
  2. Massen-Abmahnungen, um Wettbewerber zu verdrängen, -> Markenrechte auszudehnen oder Märkte zu beherrschen;
  3. Massen-Abmahnungen, zur Erzielung von -> Anwaltskosten und entsprechend viele Verfahren der Kostenerstattung
  4. Hohe Forderungen auf Zahlung von -> Schadensersatz (z.  B. aus Trivial-Bildern von Koch-Zutaten nach Profi-Tarifen; pauschalierte Summen bei Musik, Filmen und Bildern).

Rechtsschutz

In begründeten Einzelfällen übernimmt RA Exner auch aktiv die Vertretung bei einer Abmahnung. So zum Beispiel bei

  • mehrfachem und fortgesetzen Bilderklau;
  • vollständiger und automatisierter Übernahme von kompletten Blog-Texten und Datenbanken
  • gezielter Behinderung auf Märkten oder von Wettbewerbern durch Abmahnung (Maßnahme -> "Gegen-Abmahnung")
  • erheblichen Eingriffen in Persönlichkeitsrechte.

Abmahnungs-Abwehr

Rechtsanwalt Exner kann auf eine jahrelange Erfahrung bei der Abwehr von Abmahnungen zu folgenden Themen verweisen:

  • Unzulässige Abmahnung
  • Zu weite -> Unterlassungserklärung
  • Zu hohe Vertragsstrafe
  • Überhöhte Abmahnkosten des Abmahnanwalts
  • Überhöhte Forderung auf Zahlung von  Schadensersatz
  • Zahlreiche Abmahnungen im Domain-, Impressums-, Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrecht, bzw. -> Filesharing.

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Abmahn-Recht und Rechtsprechung

  • Stufe I: Abmahnkostenerstattung

Die Rechtsprechung hat den Boom der Abmahnungen selbst mit veranlaßt. Sow ar es der BGH, der im Jahr 1969 mit der Entscheidung "Fotowettbewerb" den -> Anspruch auf  Kostenerstattung für einen Abmahnanwalt erstmalig bejaht hat. Da es nach den Gerichten grundsätzlich keine Kostenerstattung oder negative Feststellungklage gegen unberechtigte Abmahnungen geben sollte, konnte sich später eine wahre Abmahnindustrie entwickeln.

  • Stufe II: Massenhafte Rechtsverletzungen

Technisch wurde durch das Internet die massenhafte Kopie von Texten, Bildern und Filmen oder -> Marken-Anmaßung möglich. Zudem konnte durch immer mehr Dienste und Plattformen sich ein rechtswidriges Verbreiten immer leichter und scheinbar annoym durchsetzen. Rechteinhaber müssen auch zum Teil berechtigt und zu angemessenen Kosten um die -> Unterlassung von Rechtsverletzungen durch Abmahnung vorgehen.

Auch der vermeintliche Zwang aufzufallen, führt zu immer stärkeren "virtuellen" Übergriffen auf  Personen und Verletzungen von Persönlichkeitsrechten.

  • Stufe III: Beschränkungen des Abmahn-Unwesens

Derzeit werden die Missstände der übertriebenen Abmahnungen durch Gesetzgebung eingeschränkt (z. B. im Urheberrecht: -> §§ 97, 97a UrhG; im Wettbewerbsrecht -> § 12 UWG; ); scheinbar rechtssichere Muster vorgegeben (-> Art. 246 EG-BGB).

Die Rechtsprechung schränkt inzwischen teilweise die Abmahnungen selbst oder die Höhe der zu erstattenden Abmahnkosten - insbesondere beim -> Filesharing - ein. (BVerfG, Urteil vom 21.03.2012, Az. 1 BvR 2365/11; BGH, Urteil vom 8. Januar 2014, Az. I ZR 169/12 - BearShare)

Gegen-Abmahnung.de

RA Exner hat sich durch sachliche Information und Aufklärung lange gegen den Abmahnwahn ausgesprochen. Hierzu hat er 2011 die Webseite -> Gegen-Abmahnung in's Leben gerufen.

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