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News - Monatsübersicht
Mai 2006:

Akteulle Rechtsentwicklungen und Neuigkeiten aus dem Bereich Online-Law.de für das Jahr 2006. Kostenloser Dienst.

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Themen dieses Monats Mai:

  1. BSI-Präsident warnt vor Computerviren zur Fußball-WM
  2. Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz wird Flensburger Firewall-System auditieren
  3. Bundesrat spricht sich gegen pauschale Vergütung von Internet-Kopien aus
  4. Parlamentarisches Kontrollgremium veröffentlicht Sachverständigenbericht zur BND-Journalisten-Affäre

Zu den anderen Monaten:

[Cebit-Special 2006 ]

- März 2006 -

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1. BSI-Präsident warnt vor Computerviren zur Fußball-WM

Nach: Pressemitteilung des Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) www.bsi.de
Berlin / Bonn, 11. Mai 2006. Beim 7. Datenschutzkongresses in Berlin warnte Dr. Udo Helmbrecht, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), vor Computerviren und Schadprogrammen in Zusammenhang mit der Fussball-Weltmeisterschaft. "Hacker nutzen wichtige Ereignisse wie die Fussball-WM, um Computerviren zu verbreiten," erläutert Helmbrecht.
Die versteckten Schadprogramme sind meist einer E-Mail mit attraktiver Betreffzeile angehängt. Öffnet der arglose Internetnutzer den Anhang, installiert sich das Schadprogramm unbemerkt. Ist der Trojaner erst einmal auf dem PC, kann er Daten wie Kontonummer und Zugangscodes fürs Online-Banking ausspionieren, Dateien verändern oder den PC fernsteuern. Aktuell tauchte Anfang Mai ein Trojaner auf, der sich als WM-Spielplan tarnt. Bereits 2005 nutzte ein Computervirus die Vorfreude der Fussballfans auf die WM. Damals tarnte sich der Schädling namens Sober als Benachrichtigung zur WM-Ticketauslosung.
"Internetnutzer müssen aufpassen, welche Dateien und Mailanhänge sie öffnen", rät der BSI-Präsident. Schutzsoftware, die für Privatnutzer meist kostenfrei zur Verfügung steht, kann die Gefahr verringern. "Aber fürs Internet müssen Firewall und Virenschutz stets auf dem aktuellen Stand sein", so Helmbrecht.
Weitere Informationen auf der Seite des BSI: Rede von Dr. Udo Helmbrecht anlässlich des 7. Datenschutzkongresses am 11. Mai 2006 in Berlin

 

2. Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz wird Flensburger Firewall-System auditieren

PM des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)  www.datenschutzzentrum.de vom 3. Mai 2006
Die Stadt Flensburg hat mit der ULD einen Vertrag zur Durchführung eines Datenschutz Behörden-Audits geschlossen. Das ULD wird die Anbindung des Verwaltungsnetzes der Stadt Flensburg an andere Netzwerke begutachten. „eGovernment und interkommunale Zusammenarbeit sind Motor für eine fortschreitende Verwaltungsmodernisierung“, erklärt Oberbürgermeister Klaus Tscheuschner. „Bei einer Vernetzung mit anderen Verwaltungen muss jedoch sichergestellt sein, dass die Daten unserer Bürgerinnen und Bürger nicht gefährdet werden.“ […]
Das ULD wird sowohl die technischen, als auch die organisatorischen Maßnahmen der Stadt Flensburg nachvollziehen und bewerten. „Gerade durch die Vernetzung von isolierten IT-Verbünden entstehen häufig neue Sicherheitsrisiken. Die Sicherheitsmaßnahmen müssen überprüft und angepasst werden“, erklärt Dr. Thilo Weichert, Leiter des ULD und Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein. „Werden Technik und Organisation auf diese veränderte Ausgangssituation angepasst, so ist die Anbindung an externe Netze wirtschaftlich, sicher und datenschutzfreundlich möglich.“

 

3. Bundesrat spricht sich gegen pauschale Vergütung von Internet-Kopien aus

Nach PM der www.bitkom.org vom 19.05.2006
BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder kommentiert die Abstimmung des Bundesrats vom 19.05.2006 zum Zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle: „Der Bundesrat hat erfreulicherweise erkannt, dass es nicht sinnvoll ist, Internet-Kopien pauschal zu vergüten, und fordert daher eine Klarstellung im Gesetz. Diese ist notwendig, um die Weichen für ein zukunftsfähiges Vergütungssystem zu stellen und Doppelzahlungen der Verbraucher zu vermeiden."
„Zudem sollte der Gesetzgeber an der Obergrenze für die pauschalen Abgaben in Höhe von fünf Prozent vom durchschnittlichen Gerätepreis festzuhalten. Diese Begrenzung ist dringend erforderlich, um überhöhte Abgabenforderungen zu vermeiden. Die Urheber erhalten nach der geplanten Neuregelung mindestens so hohe Abgaben wie derzeit. Die Abgaben sollten aber nicht wahllos auf alle Geräte, mit denen nur im Ausnahmefall kopiert wird, ausgeweitet werden. Es sollte daher im Gesetzentwurf dabei bleiben, dass Geräte nur dann mit pauschalen urheberrechtlichen Abgaben belastet werden, wenn die Nutzer mit ihnen auch in nennenswertem Umfang urheberrechtlich relevante Dateien kopieren.“ (Berlin)

 

4. Parlamentarisches Kontrollgremium veröffentlicht Sachverständigenbericht zur BND-Journalisten-Affäre

Pressemeldung des Deutschen Bundestages www.bundestag.de - 26.05.2006
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Prof. Schäfer zu Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) gegenüber Journalisten in gekürzter Fassung veröffentlicht. Den Bericht und die Stellungnahme der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Deutschen Bundestages abrufen:
www.bundestag.de/aktuell/pkg/index.html

 

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